Meine Motivation für den Kantonsrat
Die Kantonsratswahlen 2023 stehen vor der Tür. Hier lege ich nun ausführlich dar, weshalb ich in den Kantonsrat möchte.
Die vergangenen Jahre haben gezeigt, was die Quittung für eine links-grüne Mehrheit im Parlament ist: Millionen von kantonalen Geldern werden zweckentfremdet (siehe Strassenverkehrsfonds), symbolische Notstände ausgerufen und immer mehr Vorschriften und Gesetze erlassen. Kurz: Wir brauchen wieder mehr Freiheit – für den Bürger, die Unternehmen, aber auch deren Portemonnaies.
Dafür will ich mich einsetzen und stelle mich auf Listenplatz sechs für den Kantonsrat zur Verfügung. Ich bin überzeugt: Mit meiner mittlerweile fast fünfjährigen Erfahrung im Gemeinderat, meinem beruflichen Hintergrund als Informatiker bei einem Dienstleister für die öffentliche Hand und weiteren politischen Tätigkeiten bringe ich trotz meines Alters den nötigen Rucksack mit. Mehr noch: Diese Erfahrung hat mir gezeigt, dass es in unserem Kanton noch viele Baustellen gibt.
So versinkt unser Limmattal noch immer schlicht im Verkehr. Nicht nur, dass gefühlt teils ein gewisser Tunnelblick auf die Limmattalbahn vorgeherrscht hat, nein. Die Stausituation wurde mit Projekten wie dem neuen Stadtkreisel in Schlieren sogar noch massiv verschärft. Während man also den Verkehr auf einer Route behindert, ist eine Umsetzung von flankierenden Massnahmen wie der Engstringerkreuzung in weiter Ferne. Erstaunlicherweise ist der Kanton dann aber ziemlich dynamisch, wenn es um die Festsetzung von Tempo-30 auf Hauptachsen geht. Die Verkehrspolitik des Kantons ist ganz offensichtlich aus dem Gleichgewicht und braucht dringend eine Kurskorrektur.
Aber auch bei der Digitalisierung brauchen wir einen Schub. Es reicht leider nicht, wenn Formulare auf Gemeinden schlicht von einem PDF in ein Onlineformular verschoben werden, welches auf der Verwaltung dann trotzdem wieder ausgedruckt wird. Was wir brauchen, ist eine unkomplizierte und durchgehende Digitalisierung des Staates. Möglich wäre dies, wie Island z.B. mit dem „My Pages“-Portal zeigt, auf welchem nahezu alle staatlichen Interaktionen schnell und unkompliziert verarbeitet werden können. Der Kanton Zürich könnte bei einer solchen Bürgerplattform zusammen mit den Gemeinden gerade in unserem föderalen System eine Vorreiterrolle einnehmen und allenfalls auch den Weg für eine nationale Lösung vorzeichnen. Denn von einfachen, schnellen und digitalen Prozessen profitieren nicht nur die Bürger bei Umzugsmeldung, sondern direkt auch der Wirtschaftsstandort.
Am meisten profitieren Wirtschaftsstandort und Bürger aber vor allem von einem: Freiheit. Ich habe es eingangs bereits erwähnt und mache es hier wieder. Guido Westerwelle hat einmal gesagt „Freiheit stirbt immer zentimeterweise“. Leider stimmt das auch heute: Eine weitere kleine Abgabe, welche dann wieder über Krankenkassen zurückfliesst? Geht ja. Angeblich ein Kaffee im Monat für einen allgemein finanzierten Vaterschaftsurlaub? Ist ja auch nicht so viel. Aber genau solche Abgaben sind es aber, welche die Bürgerinnen und Bürger am Ende des Monats einschränken und schon heute über 50% des Einkommens ausmachen. Die aktuelle politische Mehrheit nimmt den Menschen lieber das Geld weg und verteilt es nach eigens bestimmten Kriterien zurück, als dass man es ihnen einfach im Portemonnaie lässt. Das Geld bei den Bürgern zu lassen haben wir kürzlich auch mit der Gerechtigkeitsinitiative versucht, bei welcher ich Teil des Initiativkomitees war. Und über 50% der Stimmbevölkerung stand dabei hinter uns – auch wenn leider der Gegenvorschlag dank der Stadt Zürich hauchdünn überlegen war.
Das zeigt aber: Die Hoffnung ist noch nicht verloren. Und gerade weil ich diese Hoffnung noch nicht verloren habe, möchte ich mich gerne in den nächsten vier Jahren für unser Limmattal im Kantonsrat einsetzen. Denn das Limmattal ist meine Heimat, weswegen ich auch alles daran setzen würde, meine Heimat würdig zu vertreten. Die Mitglieder meines Unterstützungskomitees trauen mir dieses Amt als Vertreter unseres Bezirks zu. Das freut mich besonders im Wissen, wie viele Vertreter der Gemeinde- und Stadträte aus unserem Bezirk Teil davon sind.
Doch das Komitee alleine reicht leider nicht ganz. Deshalb bin ich auch auf Ihre Unterstützung angewiesen: Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie mich zwei Mal auf Ihre Liste setzen würden – so helfen Sie mir, dass ich mich künftig mit vollem Engagement für unser Limmattal und für Sie einsetzen kann. Das verspreche ich Ihnen.
Freundliche Grüsse
Andreas Leupi
